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Funktion des US-Präsidenten

er Präsident der Vereinigten Staaten ist kraft Verfassung Staatsoberhaupt, Regierungschef und Oberbefehlshaber der Streitkräfte. Er muss ein im Lande geborener Staatsbürger der USA und mindestens 35 Jahre alt sein. Eine Amtszeit beträgt vier Jahre. Die Wiederwahl ist traditionell nur einmal möglich. Die Ausnahmesituation des Zweiten Weltkriegs machte es allerdings möglich, dass Franklin D. Roosevelt nicht weniger als vier Mal vereidigt wurde, auch wenn er bald nach Antritt der letzten Amtszeit verstarb. Die Republikaner sorgten nach ihrer Machtübernahme im Kongress im Jahre 1952 durch einen Verfassungszusatz dafür, dass die Amtszeit des Präsidenten verbindlich auf maximal zwei Legislaturperioden festgeschrieben wurde.

Anders als die Regierungschefs vieler anderer Demokratien ist der amerikanische Präsident nicht dem Parlament verantwortlich, sondern nach dem Willen der Verfassungsväter nur dem Gesetz. Folglich kann er auch nur auf dem Wege der Anklage (Impeachment) durch das Repräsentantenhaus, über die der Senat entscheidet, abgesetzt werden.

Gegenspieler ist nach dem Verfassungsprinzip der "checks and balances" (Kontrolle und Gleichgewicht) der aus Senat und Repräsentantenhaus bestehende Kongress. Der Präsident hat das Recht, gegen die vom Kongress verabschiedeten Gesetze Einspruch einzulegen. Dieses Veto kann nur mit Zweidrittelmehrheit beider Parlamentskammern aufgehoben werden. Vor dem Kongress hat der Präsident nur ein sehr beschränktes Rederecht. Als einzige Möglichkeit, direkt vor dem Parlament zu sprechen, sieht die Verfassung von 1787 die jährliche Botschaft des Präsidenten zur Lage der Nation vor.

Amtssitz des Präsidenten ist seit 1800 das Weiße Haus in Washington. Nicht zuletzt wegen des dort oft inszenierten pompösen Zeremoniells wird der Präsident auch als eine Art Ersatzmonarch der Amerikaner bezeichnet. Dies ist nicht einmal völlig falsch: Die Verfassungsväter schufen das Präsidentenamt nach Vorbild der englischen Monarchen des 18. Jahrhunderts, eingefügt in den Rahmen einer neuen republikanischen Ordnung.

(Quelle: spiegel.de)

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